Teilhabe erfordert Qualität – Inklusion im Bereich Schule umsetzen

Zusammen lernen – zusammenwachsen
Eckpunkte für den Weg zur inklusiven Schule in NRW

Antrag SPD, GRÜNE
Römer, Norbert; Herter, Marc u.a. SPD , Priggen, Reiner; Beer, Sigrid GRÜNE Drucksache 16/118 26.06.2012 7 S.

Zeitnahe Vorlage eines Gesetzentwurfes u.a. unter Berücksichtigung folgender Kriterien: Verpflichtung der Schulträger zur Entwicklung und Fortführung inklusiver Schulangebote; Weiterentwicklung der Studieninhalte im Hinblick auf individuelle Förderung und diagnostische Grundkompetenzen; Bereitstellung ausreichender Studienplätze für Sonderpädagogen; Gewährleistung von Weiterbildungsmöglichkeiten; Einbindung der Lehrkräfte an allgemeinen Schulen in den Prozess der Umsetzung der Inklusion; schrittweise Durchführung des Umsetzungsprozesses; Überarbeitung der Ausbildungsordnung sonderpädagogische Förderung (AO-SF); Erarbeitung von Konzepten zur individuellen Förderung behinderter Kinder; Anpassung der Ressourcenverteilung an die Bedingen des inklusiven Unterrichts; Nutzung der Erfahrungen aus dem Schulversuch „Ausbau von Förderschulen zu Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung“; Umsetzung eines grundsätzlichen Rechtsanspruchs auf Unterricht in der allgemeinen Schule auch für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, beginnend mit den Klassen 1 und 5 ab dem Schuljahr 2013/14 sowie Recht auf Verbleib in einer allgemeinen Schule auch bei Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs im Laufe des Schulbesuchs ab dem Schuljahr 2013/2014; Durchführung einer Konnexitätsfeststellungsprüfung; Vorlage eines Konzeptes zur Festlegung und Deckung des Ressourcenbedarfs

Entschließungsantrag CDU, PIRATEN Drucksache 16/168 03.07.2012 8 S.
Entschließungsantrag FDP Drucksache 16/172 04.07.2012 7 S.
Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 16/5 04.07.2012 S.126-139
Beschluss: Seite 139 – Der Antrag – Drucksache 16/118 – wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP bei sechs Enthaltungen der Fraktion der PIRATEN angenommen.
Der Entschließungsantrag – Drucksache 16/168 – wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und PIRATEN bei Enthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt.
Der Entschließungsantrag – Drucksache 16/172 – wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der FDP bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und PIRATEN abgelehnt.

MMD16-168