Schulsozialarbeit in NRW sicherstellen

Schulsozialarbeit in NRW sicherstellen

Antrag PIRATEN
Dr. Paul, Joachim; Pieper, Monika u.a. PIRATEN Drucksache 16/4384 13.11.2013 2 S.

Vor dem Hintergrund der im Rahmen des Bildungs- und Teilhabegesetzes (BuT) Ende des Jahres auslaufenden Kostenübernahme für die Schulsozialarbeit durch den Bund folgende Aufforderungen an die Landesregierung: Berücksichtigung der nötigen Mittel im Landeshaushalt 2014 zum Erhalt der Schulsozialarbeit, Initiative auf Bundesebene für eine angemessene Beteiligung des Bundes bei der Finanzierung des Programms, Sicherstellung einer dauerhaften Finanzierung unter Miteinbeziehung der Kommunen

Beratung (öffentlich) Plenarprotokoll 16/43 27.11.2013 S.4081-4102
Beschluss: Seite 4102 – Der Antrag – Drucksache 16/4384 – wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/448 22.01.2014 33.AGS S.1-5, 27-31
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/471 Neudruck 12.02.2014 34.AGS S.1-6, 19
Beratung (öffentlich) Ausschussprotokoll 16/502 19.03.2014 35.AGS S.1-5, 33-36
Unterrichtung Präs Drucksache 16/9094 25.06.2015 1 S.

Weitere Dokumente zum Beratungsverlauf:

Vorlage 16/1579 Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales 20.01.2014
Vorlage 16/1637 Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales 10.02.2014
Vorlage 16/1746 Nordrhein-Westfalen / Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales 14.03.2014